"Darf der Staatsbeamte twittern?"
Mit den neuen Möglichkeiten zu Information und Beteiligung beschäftigte sich ein Zukunftsforum von Landtag und Landesregierung. Es ging um die Nutzung technischer Möglichkeiten und ein Umdenken und einen Kulturwandel bei der Einbeziehung der Bevölkerung.
Neuregelung verkaufsoffener Sonn- und Feiertage
Seit gestern, 18. Mai 2013, gelten in Nordrhein-Westfalen die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes. Die Gesamtzahl der von der jeweiligen Gemeinde maximal freizugebenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage wurde jährlich auf 11 begrenzt.
Regierung und Opposition uneinig über Statistik
Wie unsicher ist NRW tatsächlich? Darüber haben die Abgeordneten am Donnerstag, 16. Mai 2013, in einer Aktuellen Stunde beraten.
Tempo 120 auf Autobahnen
Tempo 120 auf deutschen Autobahnen, das war heute, 15. Mai 2013, das Thema einer Aktuellen Stunde im Düsseldorfer Landtag.
Neues Nichtraucherschutzgesetz wirksam
Seit heute, 1. Mai 2013, gilt im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes ein allgemeines Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen.
Neues Nichtraucherschutzgesetz in NRW
Ab dem 1. Mai 2013 gilt im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes ein allgemeines Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen.
Vorstand mit großer Mehrheit gewählt
Am Samstag, 27. April 2013, fand in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums der Wahlparteitag der SPD Düsseldorf statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Neuwahlen des Vorstandes.
Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
Zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen liegen ein Antrag der FDP-Fraktion und ein Gesetzentwurf der Landesregierung vor.
Vortrag und Diskussionsrunde mit Bill Bishop
Am Dienstag, 23. April 2013, fand auf dem Gelände der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf ein Vortrag und eine Diskussionsrunde zum Thema "The Disunited States? How to Heal the Divide in American Society and Politics" statt.
Neues Nichtraucherschutzgesetz in NRW
Ab dem 1. Mai 2013 gilt im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes ein allgemeines Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen.
Landtag setzt probeweise auf neues Instrument
Ab der Plenarsitzung am 24. April 2013 wird der Nordrhein-Westfälische Landtag probeweise das Instrument der Kurzintervention einführen.
