Hamburger Grüne wollen absolutes Rauchverbot in allen Gaststä
Antrag nach "bayerischem Vorbild" soll eingebracht werden
Als Reaktion auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes fordern Hamburgs Grüne ein absolutes Rauchverbot in allen Gaststätten der Hansestadt. Ein entsprechender Antrag "nach bayerischem Vorbild" solle in der Bürgerschaft eingebracht werden, teilte die GAL-Fraktion am Dienstag mit. Dies sei verfassungskonform.
Hamburg (dapd-nrd). Als Reaktion auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes fordern Hamburgs Grüne ein absolutes Rauchverbot in allen Gaststätten der Hansestadt. Ein entsprechender Antrag "nach bayerischem Vorbild" solle in der Bürgerschaft eingebracht werden, teilte die GAL-Fraktion am Dienstag mit. Dies sei verfassungskonform.
Die Karlsruher Verfassungsrichter hatten zuvor die Hamburger Regelung im Umgang mit Rauchverboten gekippt. Das Gericht erklärte es für verfassungswidrig, dass Raucherzonen nur in Hamburger Kneipen, nicht aber in den Speisegaststätten der Hansestadt eingerichtet werden konnten.
dapd